Sind Schlichtungen hilfreich bei Diskriminierung?

Die Masterarbeit „Sind Schlichtungen ein erfolgreiches Instrument zur Durchsetzung von Anliegen bei Behindertendiskriminierung“ wurde von Martin Ladstätter im Rahmen des Universitätslehrgangs Menschenrechte/Human Rights eingereicht und wurde nun als Burschüre veröffentlicht. Martin Ladstätter ist langjähriger Aktivist der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung und wirkte bei der Entwicklung des Bundes-Behindertengleichstellungspakets in einer Arbeitsgruppe der Bundesregierung zur Schaffung des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes mit. Im Rahmen dieser Arbeit wird nachgezeichnet, welche Veränderungen es in den letzten 25 Jahren im Gleichstellungsbereich für Menschen mit Behinderungen gegeben hat und wie es zu diesen gekommen ist.

Die Forschungsarbeit beschäftigt sich insbesondere mit dem Instrument der Schlichtung und ermittelt, welche Faktoren den Erfolg einer Schlichtung beeinflussen.

Folgenden Fragen wird nachgegangen:

  • Von welchen Faktoren hängt die Nutzung des Instruments Schlichtung ab?
  • Welche Faktoren beeinflussen den Erfolg bei Schlichtungen?
  • Ist das Instrument Schlichtung in der Praxis geeignet, Barrieren zu beseitigen?
  • Gibt es eine Änderung der Schlichtungsnutzung im zeitlichen Verlauf?
  • Ergeben sich aus den Erkenntnissen Handlungsvorschläge?

Was wurde ausgewertet?

Rund 2.300 Datensätze von Schlichtungen wurden zur Beantwortung der Fragenstellungen herangezogen. Quellen für die Daten sind das Sozialministeriumservice, die BIZEPS-Schlichtungsdatenbank, öffentlich zugängliche Informationen zu Ergebnissen einzelner Schlichtungen der Behindertenanwaltschaft. Auch Organisationen, die zu einer Verbandsklage berechtigt sind, wurden in die Recherche miteinbezogen.

Einblick in die Ergebnisse und Schlussfolgerungen

Bezugnehmend auf die forschungsleitenden Fragestellungen, konnte Folgendes ermittelt werden. 1. Es gibt regionale Unterschiede in der Nutzung von Schlichtungen. 2. Die Behinderungsart hat einen Einfluss. Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer stellen die größte Gruppe bei der Einleitung von Schlichtungen dar. 3. Die Wahrscheinlichkeit einer Einigung wird vom Themenbereich der Schlichtung beeinflusst. 4. Auch der Einbezug von Vertrauenspersonen ist ein relevanter Faktor. Es gibt zudem Indizien dafür, dass auch die Beratung im Vorfeld eine Rolle spielt.

Schlichtungen können als geeignetes Instrument zur Beseitigung von Barrieren betrachtet werden, vor allem weil das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (außer bei Verbandsklagen) keinen Anspruch auf die Beseitigung der Barriere vorsieht. Es hat sich gezeigt, dass es viel zu wenig Wissen um die Möglichkeit eines Schlichtungsverfahrens und die Gleichstellungsgesetzgebung gibt. Auch gibt es kaum Schlichtungen, die von Menschen ohne Behinderung durchgeführt werden.

Aus den Forschungen ergibt sich die Schlussfolgerung, dass Schlichtungen ein hilfreiches Instrument zur Streitbeilegung sein können. Außerdem zeigt sich eine Notwendigkeit, das Schlichtungsverfahren weiter zu entwickeln. Möglichkeiten zur Weiterentwicklung gebe es zum Bespiel im Hinblick auf die zeitnahe Behandlung des Konflikts oder auf die Möglichkeit, dass die Schlichtungsstelle im Bedarfsfall Lösungsvorschläge vorlegt.

Schlichtungen sind ein lohnendes Forschungsfeld. Es ergeben sich weitere Forschungsfragen, wie zum Beispiel, ob die Unternehmensgröße Einfluss auf die Bereitschaft zur Einigung hat. Es ist wichtig, dass mehr Daten und Statistiken gesammelt werden, um die Wirksamkeit der Schlichtungen überprüfen zu können. Darüber hinaus müssten diese Statistiken im Detail veröffentlicht und barrierefrei zugänglich gemacht werden.

Infos zum Erwerb der Arbeit: https://www.bizeps.or.at/broschuere-helfen-schlichtungen-bei-diskriminierung/

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